Wie Ex-Bundeskanzler Kurz an sich selbst scheiterte
Sebastian Kurz hätte als der Kanzler in die Geschichte eingehen können, der die COVID-19-Pandemie gemanagt und das Land gut durch die Krise geführt hat. Dass er und sein Team das eigentlich konnten, hat der erste Lockdown gezeigt. Doch es sollte ganz anders kommen.
Österreich war nach der ersten Welle der Pandemie tatsächlich eines der Länder mit den wenigsten Toten in ganz Europa. Die Maßnahmen wurden entschieden umgesetzt, man lockerte vorsichtig und mit Bedacht. Die Bevölkerung trug alles mit und belohnte die Arbeit der türkis-grünen Regierung mit Höchstwerten in den Umfragen. Beide Regierungsparteien waren so beliebt wie schon lange nicht mehr bzw. überhaupt noch nie. Eigentlich wäre damals der Zeitpunkt gewesen, auf dieser Welle durch den Sommer zu schwimmen und Strategien für den Herbst auszuarbeiten, denn man wusste, dass dann die Infektionszahlen wieder steigen würden. Doch man entschied sich anders.
Denn obwohl die ÖVP in den Umfragen alle anderen Parteien bei weitem überflügelte und das Vertrauen der Bevölkerung in den Kanzler ebenfalls wenig zu wünschen übrigließ, gab es einen Politiker, der noch beliebter war als Sebastian Kurz: Der grüne Gesundheitsminister Rudi Anschober. Das war dem Kanzler natürlich ein Dorn im Auge, wollte doch er der beliebteste im ganzen Land sein. Der Umfrage-Spiegel zeigte jedoch ein anderes Bild.
Und so wurde aus einer vorherigen, erfolgreichen Teamarbeit zwischen Türkis und Grün, die die erste Corona-Welle entschieden bekämpft und glorreich besiegt hatte, eine parteipolitische Intrige, die mit dem Abgang des Gesundheitsministers und über zwölftausend Toten enden sollte. Die Pandemie sowie die Folgen der Intrige dauern tatsächlich immer noch and und werden tagtäglich von Menschen gespürt, die in Intensivbetten liegen, aus denen viele nie mehr aufstehen werden.
Hatte man während der ersten Corona-Welle noch das Parteipolitische hintangestellt, gemeinsam an guten und funktionierenden Lösungen gearbeitet, Konzepte zum Schutz der Bevölkerung erdacht und alles dafür getan, Infektionen zu verhindern, so wurde jetzt der Koalitionspartner zunehmend zum Gegner auserkoren, den es niederzuringen galt.
Als im Herbst 2020 die Schulen wieder öffnen und die Schüler*innen wieder in ihre Klassen zurückkehren sollten, lagen die Lösungen auf der Hand: Luftfilter und weitere Schutzkonzepte würden Infektionen in den Schulklassen auf einem Minimum halten. Um auf die kälter werdenden Temperaturen und die damit einhergehenden steigenden Infektionszahlen vorbereitet zu sein, hatte man außerdem einen Masterplan vorbereitet: Die Corona-Ampel. Ohne große Umschweife sollten bei steigenden Infektionszahlen auf Bezirksebene automatisch Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die kleinere Corona-Ausbrüche bereits im Keim ersticken und die Notwendigkeit eines bundesweiten und harten Lockdowns abwenden sollten.
Jedoch sollte alles ganz anders kommen. Die Luftfilter wurden nur in einigen wenigen Schulklassen installiert und dies erst viel zu spät. Für Luftfilter für alle Schulen und Klassenräume war offenbar kein Geld da, obwohl ein solches Projekt deutlich weniger gekostet hätte, als etwa die damalige AUA-Finanzspritze. Stattdessen, so meinte man, würde gelegentliches Stoßlüften genügen. Der Corona-Ampel wurden die Zähne ausgeschlagen. Eingeführt wurde sie zwar, jedoch beschnitt man sie um den Automatismus für lokale Maßnahmen. Jede Maßnahme wurde also zum Polit-Hickhack zwischen Bundesregierung, Landesregierungen und Gemeinden. Niemand wollte mehr als der Spielverderber dastehen. Man wusste es besser als die Experten. Innerhalb der Bundesregierung schoben sich Kanzler und Gesundheitsminister gegenseitig die Verantwortung zu. Und so kam es, dass mit jeglichen Maßnahmen, um die bereits deutlich zuvor prognostizierte zweite Corona-Welle zu brechen, zugewartet wurde, bis es zu spät war. Die über zehntausend Menschen, die die schwerwiegendsten Konsequenzen dieser Politik tragen mussten, können uns heute nicht mehr davon erzählen. Man hat sie schutzlos der Pandemie ausgeliefert.
Die Welle wurde zwar letzten Endes gebrochen und die Infektionszahlen erreichten wieder ein niedrigeres Niveau, aber der Schaden war nicht wiedergutzumachen. Entgangenen Umsatz kann man ersetzen. Menschen, die ihren Job verloren haben, kann man finanziell unterstützen. Arbeiten, die liegengeblieben sind, kann man wieder aufnehmen. Aber Tote kann man nicht zurückholen. Sie sind weg. Für immer.
Doch noch etwas fiel der Corona-Politik der Bundesregierung oder, besser gesagt, dem Mangel an einer solchen, zum Opfer: Das Vertrauen der Bevölkerung. Während man in der ersten Welle noch klar kommuniziert, die Bekämpfung der Pandemie als gemeinsames Projekt angegangen und die Bevölkerung zum Mitmachen eingeladen hatte, war nun ein Fleckerlteppich aus Maßnahmen entstanden, in dem sich niemand mehr auskannte. Das Hin und Her zwischen hartem und weichem Lockdown, zwischen ganztägigen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen mundete der Bevölkerung nicht. Das in der ersten Welle gewonnene Vertrauen in die Bundesregierung, das bereits über den Sommer ob deren Untätigkeit etwas erodiert war, schwand mehr und mehr. Das beispiellose Versagen der Ermittlungsbehörden im Vorfeld des Terroranschlages von Wien im November 2020, bei dem vier Menschen zu Tode kamen, tat hier ebenfalls das seinige. Maßnahmen, die von einer Regierung verhängt wurden, der man nicht mehr vertraut, trägt man auch nicht gerne mit.
Der nächste Schritt bei der Bekämpfung der Pandemie war die Beschaffung von Impfstoffen zur Immunisierung der Bevölkerung. Für den schleppenden Start der kurz vor Jahresende 2020 begonnenen Impfkampagne musste Kanzler Sebastian Kurz viel Kritik einstecken. Doch anstatt mit Kompetenz und Ehrlichkeit auf die damals herrschende Knappheit an Impfdosen zu reagieren, setzte man rein auf Kommunikation und kurzfristige Steigerung der eigenen Beliebtheit. So brüstete man sich etwa mit der geplanten Beschaffung des russischen Impfstoffs Sputnik V, aus der jedoch am Ende nichts wurde und mit der man im Nachhinein selbst nichts mehr zu tun haben wollte.
Inmitten dieser Wirren musste Gesundheitsminister Rudi Anschober aufgrund gesundheitlicher Probleme von seinem Amt zurücktreten und wurde durch den Arzt Wolfgang Mückstein ersetzt. Eigentlich hätte der Kanzler nun zufrieden sein können. Sein Rivale um Platz eins im Politiker-Vertrauensranking war nicht mehr Politiker und daher auch keine Konkurrenz mehr. Doch der Kanzler hatte mittlerweile ganz andere Probleme. Korruptionsvorwürfe gegen Finanzminister Gernot Blümel, die ÖBAG-Affäre um Kurz-Vertrauten Thomas Schmid und damit verbundene Hausdurchsuchungen trübten das Bild, das der Kanzler gerne von sich zeichnete. Deshalb mussten Botschaften her, um die Bevölkerung bei Laune zu halten. Man erklärte also die COVID-19-Pandemie kurzerhand und entgegen aller Tatsachen für beendet. Diese Strategie sollte sich als fatal erweisen.
Obwohl vielen Menschen in Österreich klar war, dass diese Botschaft in keiner Weise der Wahrheit nahekam, gab sie einem guten Teil der Bevölkerung ein falsches Gefühl von Sicherheit. Viele sahen auch keine Notwendigkeit mehr, sich impfen zu lassen, da die Pandemie ja ohnehin vorbei sei. Die massive Kürzung der Gelder für die Impfkampagne der Bundesregierung hatte ebenfalls eine entsprechende Auswirkung. Falsche Versprechen, dass die Pandemie für Geimpfte vorbei sei, ließen das Vertrauen in die Impfung zusätzlich bröckeln. Und so trat über den Sommer eine Impfmüdigkeit ein in einem Land, in dem man sich kurz zuvor noch um Impftermine und Impfdosen gerissen hatte. Im selben Sommer wurden keinerlei Maßnahmen unternommen, um sich auf den bevorstehenden Schulstart und die im Herbst wieder kälter werdenden Temperaturen vorzubereiten. Die Pandemie war ja vorbei.
Im Herbst, nach Schulstart, stellte sich dann das klar vorhersehbare Ergebnis der Politik des Sebastian Kurz ein. Die Infektionszahlen begannen wieder stetig, dann exponentiell anzusteigen, bis sie aufgrund fehlender Gegenmaßnahmen explodierten. Bis heute ist kein Ende der Welle in Sicht. Die Zahl der täglichen Toten stieg zwar, jedoch erreichte sie, trotz noch viel höherer Infektionszahlen, bisher nicht das Niveau des Vorjahres, was klarerweise der Impfung zu verdanken ist. Auch wenn Sebastian Kurz gar nicht mehr Kanzler ist, da die Korruptionsvorwürfe rund um die Umfragenaffäre haben ihn als Regierungschef untragbar gemacht haben und er auf Druck des grünen Koalitionspartners zurücktreten musste, lebt seine gescheiterte Corona-Politik in den Blockaden durch die ÖVP gegen entschiedene Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und zur Abwendung des vollständigen Zusammenbruchs des Gesundheitssystems fort.
Doch was wäre gewesen, wenn Kurz sich damals anders entschieden hätte. Wenn er seine Kanzlerschaft als Teamspieler angelegt hätte und nicht als Egomane. Wenn er gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner und Gesundheitsminister Anschober an Lösungen zugunsten der Bevölkerung gearbeitet hätte, anstatt diese zu sabotieren. Wenn er zu entschiedenen und gezielten Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beigetragen hätte, anstatt sie zu blockieren. Wenn er das Wohl der gesamten Bevölkerung im Auge und nicht nur sein eigenes.
Ich wage zu behaupten, mit konsequent klaren Ansagen, Kooperation, auch mit Einbindung der Oppositionsparteien, hätte Kurz seine Beliebtheitswerte weitegehend halten können. Der allgemeine Schulterschluss hätte fortbestanden. Die Zahlen von Infektionen und Toten wäre im Winter 2020 wie auch darüber hinaus bei Weitem nicht so hoch gewesen. Viele Menschen wären heute noch am Leben. Die von der WKStA aufgedeckten Korruptionsaffären hätten zwar Kratzer am Bild des Krisenmanagers hinterlassen, doch hätte dies womöglich viele Menschen kaum irritiert (mich sehr wohl). Er wäre schließlich jener Kanzler, der Österreich erfolgreich durch seine tiefste Krise im 21. Jahrhundert geführt hat. So jemandem verzeiht so mancher schon einmal den einen oder anderen Fehltritt. Der Riss zwischen Türkis und Grün wäre bei weitem nicht so tief gewesen und somit hätte Kurz vielleicht auch die Umfragenaffäre ohne größeren Schaden überstanden. Sein Vermächtnis wäre wohl jedenfalls die erfolgreiche Bekämpfung und in Zukunft auch Beendigung der COVID-19-Pandemie geworden. So würde er in den Geschichtsbüchern stehen. Kanzler Kurz, der erfolgreiche Krisenmanager.
Vielleicht irre ich mich auch. Vielleicht hätten sich auch bei erfolgreicher Zusammenarbeit in der Krisenbekämpfung an anderer Stelle Risse in der Regierungskoalition aufgetan, etwa in der Asylpolitik oder in sozialpolitischen Fragen. Vielleicht hätte sich die ÖVP noch schwerer getan, von ihren zahlreichen Affären abzulenken und Kurz wäre ebenso bei der Bevölkerung in Ungnade gefallen. Vielleicht hätten die Grünen, ohne das durch die Krise erhöhte Bedürfnis nach Stabilität in der Regierung, bereits viel früher und entschiedener auf den Rücktritt bestimmter ÖVP-Minister*innen gedrängt. Vielleicht hätte Kurz am Ende genauso gehen müssen.
In jedem Fall aber wäre das Vermächtnis des Sebastian Kurz ein anderes gewesen. Keine Verwirrung und kein Chaos bei den Corona-Maßnahmen. Keine kaputte Krisenkommunikation. Kein viel zu spätes und lustloses Handeln. Keine explodierenden Infektionszahlen. Keine massenhaft traumatisierten Kinder und Jugendlichen. Keine völlig überlasteten Ärzt*innen und Pfleger*innen. Keine sich auf dem Gang stapelnden Leichen. Keine Krankenhauszufahrten blockierenden Verschwörungsideologen. Keine unzähligen trauernden Angehörigen. Und keine über zwölftausend Toten.
