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Wie Ex-Bundeskanzler Kurz an sich selbst scheiterte
Sebastian Kurz hätte als der Kanzler in die Geschichte eingehen können, der die COVID-19-Pandemie gemanagt und das Land gut durch die Krise geführt hat. Dass er und sein Team das eigentlich konnten, hat der erste Lockdown gezeigt. Doch es sollte ganz anders kommen.
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Warum Strache gehen musste und Kurz wahrscheinlich nicht.
Die Causa um die Bestellung von Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef ist nur eine von vielen, in die die ÖVP derzeit verstrickt ist. Diesmal ist Bundeskanzler Sebastian Kurz mittendrin statt nur dabei. Dies heißt jedoch noch lange nicht, dass diese Affäre ihm das Kanzleramt kosten könnte. Warum Kurz so fest im Sattel sitzt und was seinerzeit hingegen Heinz-Christian Strache zu Fall gebracht hat, versuche ich hier zu erörtern.
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Ist das wirklich ein Widerspruch?
Diskutiert man mit Menschen über die Zukunft und vor allem darüber, wie man die Zukunft formen und Dinge besser machen könnte, kristallisieren sich recht klar zwei Gruppen heraus: Auf der einen Seite stehen die Utopisten, die große Visionen und Gesellschaftsentwürfe konstruieren, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, sie sich selbst meist Pragmatiker nennen, und kleinere, oft kosmetische Schritte bevorzugen, weil ihrer Meinung nach größere Veränderungen ohnehin nie eintreten werden. Vielleicht stehen sich diese beiden Ansichten aber gar nicht so sehr entgegen, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. Hier versuche ich, sie zu verbinden.
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Warum eine Auslieferung die Menschenrechte verletzen würde
Seit über einem Jahrzehnt sieht sich WikiLeaks-Herausgeber, Journalist und Whistleblower Julian Assange andauernder Verfolgung ausgesetzt. Derzeit ist er in einem britischen Gefängnis inhaftiert. Möglicherweise soll er von dort aus an die USA ausgeliefert werden, wo ihm ein Verfahren wegen Spionage und damit sogar die Todesstrafe droht. In Wahrheit ist Assange aber kein Spion, sondern Journalist, durch dessen Arbeit Korruption und Verbrechen auf höchster Ebene in Politik und Wirtschaft aufgedeckt wurden. In diesem Beitrag werde ich erklären, warum Julian Assange durch seine Verfolgung und Inhaftierung in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt wurde und warum es eine Menschenrechtsverletzung wäre, ihn auszuliefern oder weiter in Haft zu halten.
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Was dauert da so lange?
Seit über zwei Wochen ist der Biontech-Pfizer-Impfstoff gegen COVID-19 in der EU nun zugelassen. Wenige Tage darauf wurden in Österreich die ersten Personen geimpft. Nach Österreich sollen pro Woche 63.000 Impfdosen geliefert werden. So viele sollten also bereits im Land sein und bis Ende dieser Woche noch einmal so viele folgen. Jedoch wurden insgesamt erst 6.800 Impfdosen verabreicht. Da stellt sich die Frage: Warum wird der Rest nicht verimpft?
